SPD Bernau nimmt an „Fraktion Vor Ort“ der SPD Bundestagsfraktion zur Änderung des Heizungsgesetzes teil

Die Änderung des Heizungsgesetzes (GEG) war eines der am intensivsten diskutierten Regierungsvorhaben der ersten Jahreshälfte. Über das GEG und die kommunale Wärmeplanung, die die Grundlage dafür bildet, diskutierten am 15.11.23 im Rathaus Panketal die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Simona Koß und Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD -Bundestagsfraktion, vor einem interessierten und kritischen Publikum. SPD-Landtagskandidatin Martina Maxi Schmidt nahm mit weiteren Vertretern aus dem Ortsverein ebenfalls teil.

„Wir haben die Verantwortung, unseren Kindern einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen. Und dieser Verantwortung kommen wir jetzt nach.“ so Bernhard Daldrup.

Simona Koß betonte, dass es ihr als Sozialdemokratin wichtig ist, dass dieser Wandel sozial gerecht gestaltet wird: „Wir lassen niemanden allein, der Weg zur Klimaneutralität wird für alle gangbar und bezahlbar sein.“

Wie genau dieser Weg beschritten wird, darüber gab Bernhard Daldrup detailliert Auskunft. Die wichtigste Botschaft: Für Mieterinnen und Mieter, für die Besitzerinnen und Besitzer von Eigenheimen ändert sich ab dem 1. Januar 2024, dem Start des Gesetzes, erst einmal nichts. Bestehende Anlagen können weiterbetrieben werden, falls Umbauten anstehen, werden diese bis zu 70 % vom Staat gefördert. Für Neubauten besteht ab 2024 die Verpflichtung zum Einbau emissionsarmer Wärmequellen. Gefragt sind jedoch zunächst die Kommunen, die – zeitlich gestaffelt – in den nächsten Jahren eine Wärmeplanung vorlegen müssen und dabei vom Bund unterstützt werden.

Maximilian Wonke, Bürgermeister von Panketal, berichtete, dass seine Gemeinde die Wärmeplanung schon angegangen ist und die staatlichen Förderungen in Anspruch nimmt. Vorbilder sind Länder wie Österreich, die Schweiz, die Niederlande und Schweden, in denen die Umstellung von fossilen auf regenerative Energiequellen seit Jahren erfolgreich gelingt.